10.08.2006

 

 

 

Internetsünden leben länger – und können teuer werden

 

 

 

von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin

  

 

 

Noch vor wenigen Jahren war das Rechtsbewußtsein im Internet wenig ausgeprägt. Es wurde kopiert, verkauft und gesaugt ohne schlechtes Gewissen und Rücksicht auf Urheber- oder Markenrechte Dritter. Das hat sich mittlerweile grundlegend geändert und viele Angebote aus den Anfängen des Internets wurden überarbeitet.

 

 

 

Doch immer öfter versuchen Rechteinhaber alte Sünden nachträglich zu ahnden. Möglich machen das sogenannte Wayback-Machines, die nicht wie Google & Co. das aktuelle Internet abbilden, sondern die Rekonstruktion älterer Versionen einer Webseite ermöglichen. Die derzeit größte ist www.archive.org mit 40 Billionen Webseiten und einem Speicherplatz von einem Petabyte (= 1015).

 

 

 

Zu den ersten Nutzern des Tools in einem Rechtsstreit zählte Vodafone und entschied damit den Streit um die Domain vodaphone.com für sich. In jüngster Zeit nutzen auch große Bildagenturen in Deutschland diese Recherchemöglichkeit und versuchen, für die ungenehmigte Nutzung ihrer Bilder Beträge von bis zu mehreren 10.000 EUR einzufordern, obwohl die Bilder teilweise schon seit mehreren Jahren nicht mehr verwendet werden. Meist besteht die Forderung zu recht, denn Urheber- und Markenrechtsverletzungen verjähren regelmäßig erst nach 3 Jahren gerechnet ab der Kenntnisnahme des Rechteinhabers von der Rechtsverletzung.

 

 

 

Derzeit ungeklärt ist, ob Wayback-Machines vor deutschen Gerichten als Beweismittel zugelassen sind. Das Bundespatentgericht hat in der Entscheidung „Computernetzwerk-Information“ dem Archiv www.archive.org die notwendige Zuverlässigkeit bei der Recherche abgesprochen. Dagegen setzte das HABM (das europäische Markenamt) das Tool sogar für amtliche Recherchen zu einer Schokoladenmarke ein. In internationalen Schiedsgerichtsverfahren der WIPO (World Intellectual Property Organization) werden Wayback-Machines wie selbstverständlich als Beweismittel zugelassen.

 

 

 

Wer für seine Jugendsünden im Internet nicht nachträglich zur Kasse gebeten werden will, kann das leicht verhindern. Hierzu muß im Stammverzeichnis des Internetservers eine Datei mit dem Namen robots.txt abgelegt werden, deren Inhalt aus folgenden zwei Zeilen besteht:

 

 

 

User-agent: ia_archiver

 

 

 

Disallow: /

 

 

 

Dieser Befehl verbietet es dem Internetarchiv, die Webseiten abzuspeichern.

  

 

 

 www.plueschke.de

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(Der vorstehende Beitrag darf frei kopiert, verbreitet und öffentlich zugänglich gemacht werden, wenn der Urheberrechtsvermerk am Ende des Beitrages einschließlich der Verlinkung erhalten bleibt.)